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Smarte Resilienz – Wie Europas Werte in der Digitalisierung gestärkt werden können

Europa steht digital unter Druck. Chinas autoritäres Modell und die Marktmacht der USA gelten als Wettbewerbsvorteile im digitalen Wandel. Ein oft gehörter Vorschlag: Europa muss seinen eigenen, einen dritten Weg gehen, der dem Gemeinwohl eine höhere Priorität als in den USA, zugleich aber ein hohes Maß an individueller Freiheit wahrt – anders als in China. Innovation und Ethik sollten auf diesem europäischen Weg miteinander vereinbar und so ein Alleinstellungsmerkmal werden. Nicht wirtschaftliche Zweckbündnisse, sondern das Wertebündnis müssten nun im Vordergrund stehen, um im digitalen Wandel zu bestehen.
Doch welche Werte genau machen eigentlich Europa in digitalen Zeiten aus?

Die Antwort auf diese Frage schlägt sich unmittelbar in der Gestaltung unserer Gesellschaft nieder: Wenn digitale Technologien zunehmend den praktischen Rahmen für die Ausübung (oder die Versagung!) von Grundrechten und -freiheiten bilden, stellt dies die Politik vor völlig neue Herausforderungen – und Werteabwägungen. Das Primat der Politik drückt sich in westlich geprägten Gesellschaften im Recht aus – doch was ist das appellierende und oft – wenn überhaupt – erst im Nachgang durchsetzbare Recht in einer Zeit, in der die realen Regeln über das technologische Jetzt gesetzt werden?

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