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Paradigmenwechsel in der europäischen Cyberabwehr

In diesem SWP-Aktuell Artikel herausstellen Annegret Bendiek und Jakob Bund die Notwendigkeit klar formulierter normativer Prinzipien für den Übergang von einer reaktiven zu einer aktiven Verteidigungspolitik. 

Für EU-Staaten, die in Abstimmung mit Verbündeten eine aktive Cyberabwehr betreiben wollen, sind die rechtlichen und politischen Befugnisse noch nicht ausreichend ausbuchstabiert worden. Im Sinne des Prinzips der Sorgfaltsverantwortung sind die EU und ihre Mitgliedstaaten in der Pflicht, die normativen Grundlagen für einen Einsatz aktiver Cyberabwehrmaßnahmen festzulegen, bevor diese ergriffen werden. Eine Militarisierung des Cyber- und Informationsraums gilt es zu vermeiden.

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